Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Whirlpools, Swim Spas, Schwimmbecken, Überdachungen sowie für Montage- und Bauleistungen zwischen
[Unternehmensname] (nachfolgend „Auftragnehmer“)
und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
3. Preise und Umsatzsteuer
Alle Preise verstehen sich in Euro.
Soweit keine Umsatzsteuer ausgewiesen ist, gilt:
Die Leistung ist gemäß § 6 oder § 6a UStG steuerbefreit oder die Steuerschuld geht gemäß § 13b UStG auf den Leistungsempfänger über.
Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsmodalitäten:
- 35 % bei Auftragsbestätigung
- 35 % eine Woche vor Lieferung (Becken / Überdachung)
- 25 % nach Fertigstellung der Verrohrung
- 5 % nach Abnahme
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen erst nach Zahlungseingang zu erbringen.
Sonderregelungen für bestimmte Produkte / Hersteller
Bei bestimmten Produkten, Sonderanfertigungen, Importware oder herstellerspezifischen Anforderungen können abweichende Zahlungsbedingungen gelten.
Dies betrifft insbesondere:
- individuell gefertigte Pools oder Überdachungen
- Sonderbestellungen beim Hersteller
- Importware oder projektbezogene Einzelanfertigungen
- größere Stückzahlen oder Rahmenaufträge
In diesen Fällen können insbesondere folgende Zahlungsbedingungen vereinbart werden:
- erhöhte Anzahlungen
- vollständige Vorauszahlung
- abweichende Abschlagszahlungen
- Zahlung nach Produktionsfortschritt
Die jeweils geltenden Zahlungsbedingungen werden im Angebot oder in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen und haben in diesem Fall Vorrang vor den allgemeinen Zahlungsbedingungen.
5. Leistungsumfang / Nicht enthaltene Leistungen
Sofern nicht ausdrücklich im Angebot aufgeführt, sind folgende Leistungen nicht im Preis enthalten:
- Erdarbeiten
- Elektroarbeiten
- Maurer-, Schalungs- und Betonarbeiten
- Fliesen- und Pflasterarbeiten
- Kranarbeiten
- Stemmarbeiten, Schlitzarbeiten, Kernbohrungen
- Verputzarbeiten
Diese Leistungen sind bauseits durch den Auftraggeber zu erbringen.
6. Bauseitige Leistungen und Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, folgende Leistungen auf eigene Kosten bereitzustellen:
- Aushub der Baugrube
- Erstellung der Bodenplatte inkl. Aussparung für Bodenablauf und geeigneter Dämmung (z. B. Styrodur)
- Bereitstellung eines geeigneten Krans (falls erforderlich)
- Erstellung eines Ringankers gemäß Vorgaben
- Herstellung der Elektroinstallation
Der Bauherr hat einen geeigneten Sicherungskasten mit den erforderlichen Absicherungen im Technikbereich installieren zu lassen und mit der Haustechnik zu verbinden.
Die Anschlüsse an die Pooltechnik können entweder durch den Auftragnehmer (über einen Fachbetrieb) oder durch einen vom Auftraggeber beauftragten Elektriker erfolgen.
7. Grundstücks- und Bodenverhältnisse
Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer über alle relevanten Gegebenheiten zu informieren, insbesondere:
- Hochwassergefahr (HHW)
- Grundwasserstand / Bemessungswasserstand
- Bodenbeschaffenheit
- nicht sickerfähige Böden
Bei nicht sickerfähigen Böden ist bauseits eine geeignete Drainage zu erstellen und an eine geeignete Ableitung anzuschließen.
Erforderliche Genehmigungen sind vom Auftraggeber einzuholen.
Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.
Die Montage erfolgt nur, sofern diese ausdrücklich beauftragt wurde.
Die Inbetriebnahme ist nur dann im Leistungsumfang enthalten, wenn sie im Angebot ausdrücklich aufgeführt ist.
9. Optionale Zusatzleistungen (Wartung und Service)
Wartungs-, Service- und Nachjustierungsleistungen sind nicht Bestandteil des Kaufvertrages, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
Diese Leistungen können optional beauftragt und werden gesondert berechnet.
10. Änderungen der Leistung
Leistungsänderungen oder Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.
10a. Produktabbildungen und technische Angaben
Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung und können in einzelnen Details vom tatsächlichen Produkt abweichen. Technische Änderungen sowie herstellerseitige Änderungen bleiben vorbehalten. Maßgeblich sind die im Angebot, in der Auftragsbestätigung sowie in der jeweiligen Produktbeschreibung enthaltenen Angaben.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind:
- Silikonfugen (Wartungsfugen)
- Verschleißteile
- Schäden durch unsachgemäße Nutzung
- Schäden durch falsche Wasserpflege
- Frostschäden
Farbabweichungen, die material- oder herstellungsbedingt sind, stellen keinen Mangel dar.
12. Rückgabe und Sonderanfertigungen
Für Verbraucher gilt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß unserer separaten Widerrufsbelehrung.
Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- bei individuell konfigurierten Whirlpools, Swim Spas, Schwimmbecken und Überdachungen,
- bei Sonderanfertigungen jeglicher Art.
Im Übrigen richtet sich die Rückgabe von Waren ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie der dem Kunden zur Verfügung gestellten Widerrufsbelehrung.
Sofern eine Rücknahme außerhalb gesetzlicher Verpflichtungen und ohne Vorliegen eines Mangels erfolgt (Kulanz), behalten wir uns vor, eine angemessene Rücknahmegebühr von bis zu 25 % des Warenwertes zu berechnen.
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.